Wer muss eine Betriebsanweisung unterschreiben?
Eine der häufigsten Fragen in der Arbeitssicherheit betrifft die Gültigkeit des Dokuments durch die Unterschrift. Hier erfahren Sie, wer rechtlich verantwortlich ist.
Rechtliche Verbindlichkeit
Die Unterschrift auf der Betriebsanweisung macht das Dokument zu einer Dienstanweisung. Damit wird sie für die Mitarbeiter verbindlich. Ohne Unterschrift handelt es sich lediglich um einen Entwurf oder eine Empfehlung, was im Falle eines Unfalls rechtlich problematisch sein kann.
Darf die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) unterschreiben?
Nein. Die Sifa hat eine beratende Funktion. Sie darf zwar bei der Erstellung unterstützen (oder unseren Generator nutzen), aber die fachliche und disziplinarische Verantwortung trägt die Linienführungskraft. Die Unterschrift dokumentiert, dass der Vorgesetzte die Anweisung geprüft und für seinen Bereich freigegeben hat.
Müssen auch die Mitarbeiter unterschreiben?
Nicht auf der Betriebsanweisung selbst! Die Mitarbeiter unterschreiben im Rahmen der Sicherheitsunterweisung, dass sie den Inhalt der Anweisung verstanden haben und danach handeln werden. Die Betriebsanweisung selbst dient als Aushang am Arbeitsplatz.
Was passiert ohne Unterschrift im Schadensfall?
Im Falle eines Arbeitsunfalls prüfen Berufsgenossenschaft und Staatsanwaltschaft, ob eine wirksame Betriebsanweisung vorlag. Eine nicht unterschriebene Anweisung kann den Vorwurf der Organisationsverschulden begründen — der Arbeitgeber haftet dann persönlich. Verwenden Sie unseren Generator und sorgen Sie nach dem Druck zwingend für die formgerechte Unterschrift.